Was „verdient“ ein Stadtrat? Was „verdient“ ein Ortsbürgermeister? Bin ich ein Dienstleister?

03. Mai 2022

In den letzten Wochen ist es mehrmals passiert, dass Bürger*innen an mich herangetreten waren und mit ihrem jeweiligen Anliegen eine Fristsetzung verbanden. Mit anderen Worten, sie erwarteten innerhalb einer bestimmten Zeit eine Antwort, eine Rückmeldung, ein Aktivwerden. Ein Bürger schrieb als letzten Satz in seiner Mail sogar „Entschuldigen Sie vielmals, wenn ich Sie in der Ruhe gestört habe.“ (Hintergrund war, dass ich versäumte, seine erste Mail zeitnah zu beantworten.)

Als ehrenamtlich tätiger, kommunalpolitisch engagierter, parteiloser Stadtrat und Ortsbürgermeister bin ich kein Dienstleister. Wer den offiziellen Aufgabenkatalog eines Ortsbürgermeisters nachlesen möchte, dem empfehle ich die städtische Homepage. Da steht vieles von dem, was ich zurzeit in Ahe versuche zu bewegen, nicht drin. Aber das ist mein persönliches Engagement in und für Ahe, das ist keine erwartbare Dienstleistung. Niemand hat mir Fristen zu setzen. Wir können höchstens welche vereinbaren.

Wer meint, dass ich als Kommunalpolitiker doch bezahlt werde, dem sei in Erinnerung gerufen, wie die Aufwandsentschädigungen im Land NRW einheitlich geregelt sind. Danach steht mir seit dem 1. Januar 2022 als Mitglied des Rates eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 455,00 Euro zu. Als Ortsbürgermeister erhalte ich zusätzlich 255,00 Euro monatlich. Diese Aufwandsentschädigungen sind zu einem großen Anteil normal zu versteuern. Hinzu kommen Erstattungen für Auslagen, zum Beispiel wenn ich einem Jubilar mit einem Blumenstrauß zum Geburtstag gratuliere.

Übrigens habe ich in der letzten Woche mit den Hausverwaltungen des Wohnparks und der Stadtverwaltung zum Thema Wohnpark 18 konferiert, habe mit der Stadtverwaltung erstmals eine Strategiekonferenz zur nachhaltigen Verbesserung der sozialen Situation in Ahe durchgeführt, habe „Sauberkeits-Pat*innen“ in Ahe mit einer Urkunde und einem Dank für das Engagement versehen und einen Flyer zur nächsten Ferienaktionswoche auf den Weg gebracht.

Wenn dann mal eine Mail nicht zeitnah beantwortet wird oder sogar versäumt wird zu beantworten, dann bitte ich auf diesem Hintergrund um Verständnis. Es kann einfach mal passieren oder auch zweimal. Das bringt mich nicht aus der Ruhe, hilft aber manchmal Prioritäten zu setzen.

Ortsbürgermeister Dr. Winfried Kösters

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